Artikel
vom 10.11.05. Leicht gekürzte Übersetzung aus
dem Französischen von David
Schah (14.10.05). Originaltext auf liberté-chérie.
Die
französischen Satellitenvorstädte gehören
zu den auffälligsten Symbolen der etatistischen Politik,
die in Frankreich seit dem Zweiten Weltkrieg durchgeführt
worden ist. Alles war von der Staatsmacht angelegt worden
– Sozialwohnungsburgen mitsamt Postamt und Polizeikommissariat,
Schulen und sozialen Zentren. Man hat eine kollektivistische
Stadt errichtet – man hat hoch gewettet und katastrophal
verloren.
Heute
konzentrieren sich in diesen Vorstädten die fragilsten
Bevölkerungsteile. Die Arbeitslosigkeit unter jungen
Leuten ist dort doppelt so hoch wie sonst und diejenigen,
die arbeiten, haben meistens nur Minijobs. Die Familien
leben von Sozialhilfe, und einige helfen sich mit unerlaubten
Geschäften aus. In allen Reportagen spricht man vom
desolaten Zustand dieser Zonenrandbevölkerung und ihrem
Wunsch, ihr Leben zu ändern. Gehen nun die von den
politischen Entscheidern vorgeschlagenen Maßnahmen,
ob von links oder von rechts, in die richtige Richtung?
Die
staatlichen Lösungen, die bereits von der Regierung vorgeschlagen
worden sind, sind nichts weiteres als die Fortsetzung jener
Maßnahmen, die uns in diese desolate Lage gebracht haben.
Die aus Steuergeldern finanzierten Arbeitsplätze in den
Vorstädten werden anderswo im gleichen Maße zu
einem Verlust von Arbeitsplätzen führen. Erstens
sind diese „öffentlichen Investitionen“ das
Ergebnis von demagogischen Entscheidungen, die es eher zum
Ziel haben, die Wichtigkeit von Politik herauszustellen, als
den Bürgern einen echten Dienst zu erweisen. Zweitens
werden diese Maßnahmen die Abschöpfung privater
Ressourcen erhöhen, private Investitionen also verhindern.
Darum sind diese „öffentlichen Investitionen“
schädlich für den Arbeitsmarkt und vor allem für
die Jobs der Geringqualifizierten.
Liberale
Reformen dagegen, die in Frankreich von allen politischen
Parteien brüsk abgelehnt werden, zeigen jedoch in allen
Ländern, in denen sie angewendet wurden, durchaus Erfolge.
In den USA gehören mittlerweile zwei von drei Afroamerikanern,
der insgesamt immer noch ärmsten ethnischen Gruppe, zur
Mittelschicht. Und was Arbeitslosigkeit angeht, ist nicht
die Gesamtrate aufschlussreich, sondern vielmehr die Quote
der Dauerarbeitslosigkeit. Diese ist nämlich der wesentliche
gesellschaftliche Ausschlussfaktor. Im Jahre 2003 betrug diese
Dauerarbeitslosigkeitsrate in Frankreich 4,2 % der arbeitsfähigen
Bevölkerung, in England dagegen nur 1,2 % und in den
USA 0,7%. Wie immer brilliert Frankreich durch sein Ausnahmebeispiel.
Nur
liberale Reformen sind dazu angetan, die Blockaden in Frankreich
aufzulösen, indem man das Wachstum stimuliert und Arbeitsplätze
entstehen lässt. Wenn das Ziel heißt, denjenigen
Hoffnung zurückzugeben, die keine mehr haben, dann muss
man alle Abgaben, Steuern, Zölle und Staatsausgaben zurückfahren,
man muss den Arbeitsmarkt entschlacken und die Lohnkosten
senken. Nur so werden alle, die jetzt abseits stehen, wieder
Hoffnung schöpfen, Arbeit zu finden oder selbst unternehmerisch
tätig zu werden. Auf diese Weise wird die Zuversicht
in die Zukunft wiederhergestellt.
Eric Cunat ist Geschichtsdozent in Nancy und Mitarbeiter
von liberté
chérie
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